Der \u201eReformprozess in Portugal\u201c \u2013 ein Weg finanzieller und produktiver Schieflage<\/p>\n
Gemessen an seinem Bruttoinlandsprodukt liegt Portugal an der 19. Stelle im Ranking der EU-Staaten. Und nat\u00fcrlich ist auch an diesem Land die aktuelle internationale Krise nicht spurlos vor\u00fcbergegangen, im Gegenteil: Portugal wird immer wieder genannt, wenn es um die Frage geht, bei welchen EU-Mitgliedern der Staatshaushalt m\u00f6glicherweise „auf der Kippe“ steht.<\/p>\n
Die Krise hat Portugal seit mindestens 2009 fest im Griff, auch wenn die EU und ihre Troika von \u201ewesentlichen Fortschritten\u201c sprechen\u00a0und Portugal eine gangbare Zukunft bescheinigen. Die EU fordert aufgrund ihrer Finanzhilfen \u201eeinen tragf\u00e4higen Kurs\u201c, um die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der Wirtschaft zu errreichen. \u201eNach Irland und Spanien ist Portugal das dritte Land, das sein Hilfsprogramm erfolgreich beendet hat und sich wieder eigenst\u00e4ndig am Kapitalmarkt finanziert.\u201c (BMF\/Web\/DE\/Service\/Monatsbericht vom 19.12.2014)<\/p>\n
Der Reformweg ist nicht abgeschlossen, sondern wird noch Jahre fortdauern und die staatlich verordnete Haushaltskonsolidierung wird durch vereinbarte Strukturreformen fortgesetzt. Dass diese Strukturreformen die kurze Periode \u201eindividuellen Aufstiegs\u201c eines gro\u00dfen Teils der Gesellschaft zunichte gemacht hat, ist offensichtlich.<\/p>\n
Vor dem Ausbruch der Wirtschaftskrise hatte Portugal etwa ein Jahrzehnt ein schwaches Wirtschaftswachstum erlebt, dass f\u00fcr die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung zum ersten Mal \u201ef\u00fchlbar\u201c werden lie\u00df, dass \u201ees aufw\u00e4rts geht\u201c und man sich \u2013 im Gegensatz zu fr\u00fcher \u2013 \u201eetwas leisten konnte\u201c. Gr\u00f6\u00dferes Wohneigentum, die eigene Waschmaschine und allem voran ein Auto verschleierten.<\/p>\n
Eine dieser \u201eRandnotizen\u201c ist, dass in der Zeit des Aufschwungs viele Portugiesen st\u00e4rker auf ihre Gesundheit achten konnten, zeigt sich u.a. daran, dass sie sich Zahnersatz leisten konnten, \u00fcberhaupt gesundheitliche Vorsorge vornehmen konnten, was nunmehr wieder st\u00e4rker vernachl\u00e4ssigt werden muss.<\/p>\n
Da jedoch die geringe Produktivit\u00e4t blieb, ging die viel zitierte \u201eParty\u201c des rasanten Aufschwungs, wie ihn beispielsweise Irland und zum Teil auch Spanien vor einem herben Abschwung erlebten, rasch zu Ende und war in Portugal ohnehin wesentlich geringer ausgefallen. So war das Wachstumspotenzial mit einer nachlassender Wettbewerbsf\u00e4higkeit und tiefgreifenden strukturellen Hemmnissen stetig gesunken, was die einsetzende weltweite Krise besonders schmerzhaft werden lie\u00df.<\/p>\n
Zudem nahm die Auslandsverschuldung Portugals weiter zu, so dass ab\u00a02009 mit der erw\u00e4hnten globalen Finanz- und Wirtschaftskrise das Haushaltsdefizit und die Staatsverschuldung den europ\u00e4isch vereinbarten Rahmen sprengte. Das f\u00fchrte dann auch dazu, dass das Vertrauen aus- wie inl\u00e4ndischer Investoren schwand, Risikoaufschl\u00e4ge auf portugiesische Staatspapiere hingegen steigen und so eine eine tragbare Kapitalmarktfinanzierung fehlte.<\/p>\n
Portugal musste unter den sog. \u201eRettungsschirm\u201c schl\u00fcpfen und im Mai\u00a02011 ein dreij\u00e4hriges makro\u00f6konomisches Anpassungsprogramm (Hilfen der Europ\u00e4ischen Finanzstabilisierungsfazilit\u00e4t (EFSF), des Europ\u00e4ischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und des Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF)) von 78\u00a0Mrd. \u20ac in Anspruch nehmen, wovon Portugal 75,4\u00a0Mrd.\u00a0\u20ac abrief.<\/p>\n
Die Troika (Europ\u00e4ischer Kommission, Europ\u00e4ischer Zentralbank (EZB) und\u00a0IWF, Vertreter (nicht gew\u00e4hlt oder durch eine Kommission kontrolliert) hat eine Reformagenda ausgehandelt. Das Programm hatte und hat es zum Ziel, \u201eden Staatshaushalt dauerhaft zu sanieren, den Finanzsektor zu stabilisieren und \u00fcber strukturelle Reformen das Wachstumspotenzial zu st\u00e4rken\u201c. Im Fr\u00fchsommer\u00a02014 hat Portugal dieses Programm beenden k\u00f6nnen und die Repression vorerst abstreifen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Seit 2013 wird von einen Wirtschaftswachstum von\u00a00,9\u00a0% ausgegangen (BMF 2014). Konsum und Investitionen im Privatsektor wachsen angeblich, erreicht durch eine Mischung aus Effizienzverbesserungen und Lohnzur\u00fcckhaltung. Die Menschen hier erz\u00e4hlen anderes und empfinden anderes.<\/p>\n
\u201eDie Exportquote des Landes ist von\u00a028\u00a0% des BIP im Jahr 2009 auf rund\u00a040\u00a0% im Jahr\u00a02014 gestiegen. Die Ausfuhren nach Deutschland, dem weltweit zweitgr\u00f6\u00dften Abnehmer portugiesischer Warenexporte, wuchsen ebenso wie etwa jene in die sprachverwandten L\u00e4nder Angola, Brasilien und Mosambik.\u201c (BMF\/Web\/DE\/Service\/Monatsbericht vom 19.12.2014)<\/em><\/p>\n \u201eU. a. die deutsche Automobilindustrie einschlie\u00dflich ihrer Zulieferbetriebe sehr pr\u00e4sent und tr\u00e4gt zum Export des Landes bei. Wesentlicher Treiber der Dienstleistungsexporte Portugals ist der Tourismus.<\/p>\n